Suchergebnisse

Jurij Boldyrev wurde 1992 zum Leiter der Allgemeinen Kontroll- Kommission ernannt, die im Auftrag Präsident El'cins den Kampf gegen die Korruption in der russischen Staatsverwaltung führen sollte. Seit 1995 ist er stellvertretender Vorsitzender der Föderalen Prüfkammer, einer von beiden Kammern ds Parlaments eingesetzten unabhängigen Institution zur Überprüfung der Staatsverwaltung. Boldyrev ist damit zum Vorkämpfer gegen die staatliche Korruption in Rußland geworden. Der Beitrag beschreibt seine unnachgiebige Position in dieser Frage und stellt seine Aktivitäten im Rahmen der Prüfkammer dar. (BIOst-Mrk)

Der vom FSB viele Monate ohne Anklage in Haft gehaltene frühere Marineoffizier Aleksandr Nikitin gilt vielen als der erste politische Gefangene des postsozialistischen Rußland. Nikitin wurde aufgrund seiner Koautorschaft an dem Bericht der norwegischen Umweltschutzorganisation Bellona über die von ausgesonderten oder untergegangenen russischen Atom-U-Booten ausgehenden radioaktiven Strahlengefahren inhaftiert und schließlich des Hochverrats angeklagt. Der u.a. auf einem persönlichen Gespräch mit Nikitin basierende Beitrag zeichnet die Entwicklung dieses Falls nach und beleuchtet dessen ökologischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Aspekte. (BIOst-Mrk)

Während die russischen Regionen in ihrer überwiegenden Mehrzahl von der Exekutive dominiert werden, unternahm man in St. Petersburg Anfang 1998 den Versuch eines Bruchs mit dem nationalen Trend mit dem Ziel, den Gouverneur in stärkerem Maße als zuvor der Legislative gegenüber verantwortlich zu machen und damit ein an westlichen Vorbildern orientiertes Modell der Gewaltenteilung einzuführen. Dieser Versuch führte zu einer schweren politischen Krise, die das öffentliche Leben in der Stadt weitgehend paralysierte. Der Beitrag stellt die in den Konflikt verwickelten Fraktionen dar und beschreibt kritisch die im Machtkampf angewandten politischen Methoden, die den Einsatz der Polizei und Staatsanwaltschaft und die Manipulierung der lokalen Justiz mit einschlossen. (BIOst-Mrk)